Wenn nicht in Tirol, dann eben in Niederösterreich, und einiges über die Zusammensetzung des Bundesrates
Die Opposition hat sie also wieder, die Mehrheit im Bundesrat (BR). In Niederösterreich verlor die ÖVP gleich zwei…
will aktuelle politische Fragen aber auch historische Zusammenhänge analysieren und gleichzeitig auf den Grundlagen des normativen Regelwerkes (von den völkerrechtlichen und den europarechtlichen Grundlagen hin bis zu den österreichischen Rechtsnormen) und der Politikarchitektur Normsetzungen – also politisches Wollen – in Ihrer historischen Entwicklung und gegenwärtigen Konsequenz darstellen.
Unser Ziel ist es, abseits der politischen Alltagsarbeit vertiefte Grundlagen zu den Politikbereichen Parlamentarismus, Grundrechte, innere und äußere Sicherheit sowie Gleichberechtigung aus sozialdemokratischer Sicht zu präsentieren und sie einer interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Expertinnen und Experten sind unterstützend tätig, um die wissenschaftliche Dimension zu verbreitern. Selbstverständlich ist der Diskurs beabsichtigt und erwünscht.
Peter Pointner, Barbara Serloth, Christian Schiesser
E-mail: vorname.zuname@parlamentarismus.com
und Senior Parliamentary Advisor im österreichischen Parlament
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